Karl Nolle, MdL
Süddeutsche Zeitung, 09.02.2018
Rückzug von Martin Schulz - Die SPD und ihr würdeloses Schauspiel
Von wegen "Seit' an Seit'": Das Drama um die Posten schadet dem Image der Partei und widert zunehmend an. Das würdelose Schauspiel könnte die Groko verhindern.
Kommentar von Joachim Käppner
Im Lied, das die Genossen auf ihren Parteitagen singen, schreiten sie "Seit' an Seit'". In der Praxis aber war die SPD schon immer eine Partei, die ihre inneren Machtkämpfe auch aufs Brutalste führen konnte. 1973 raunte der gefürchtete Fraktionschef Herbert Wehner in Moskau mitreisenden Journalisten zu: "Der Herr Bundeskanzler badet gerne lau." Gemeint war Willy Brandt, den Wehner für glücklos und überfordert hielt. Dieser Akt der Illoyalität beschleunigte den Sturz des Kanzlers erheblich, da der Eindruck entstand, dieser habe, schon von einem Skandal um einen DDR-Spion im Kanzleramt mitgenommen, nicht einmal mehr die eigene Fraktion im Griff. Was sich soeben in den Spitzengremien der SPD abspielt, ist nicht minder destruktiv, spielt sich aber auf noch tieferem Niveau ab.
In der Psychiatrie unterscheidet man bei Patienten die Neigung zur Selbstgefährdung und zur Fremdgefährdung. Auf die SPD in ihrem jetzigen Zustand treffen beide Diagnosen zu: Sie ist nicht nur eine Gefahr für sich selbst, sondern auch für andere. Sie beschädigt das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Parteien.
"Meine persönlichen Ambitionen müssen zurückstehen"
SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach zunehmender Kritik auf den Posten als Außenminister, um eine neue große Koalition nicht zu gefährden. Das erklärt er am Freitag schriftlich....
Martin Schulz, vor einem Jahr noch wie ein Messias gefeiert, machte nach der bösen Schlappe bei der Bundestagswahl im vergangenen September falsch, was falsch zu machen war. Trotzig und kategorisch lehnte er jede Fortsetzung der großen Koalition ab und er versicherte, er werde nie in ein Kabinett Merkel eintreten. Wer schon immer überzeugt war, "die da oben" trieben ohnehin, was sie wollten - Schulz lieferte ihnen Munition für jedes parteienfeindliche Vorurteil frei Haus, als er gleich beide Versprechen brach. Und die Spitzen der Partei machten das Spiel mit.
Die große alte Partei hat dieses Schmierentheater nicht verdient
Noch dazu versuchte er rüde und rücksichtslos, seinen angeblichen Freund Sigmar Gabriel aus dem Außenamt zu kicken und sich selber so den attraktivsten jener Posten zu sichern, die er angeblich niemals haben wollte. Man mag die brachiale Art nicht schätzen, mit der wiederum Gabriel, einer der politisch begabtesten Sozialdemokraten, Schulz und die SPD öffentlich mit rachsüchtigen Schmähungen überzog - doch hatten seine Kontrahenten den Gegenschlag geradezu provoziert.
Schulz wie Gabriel, in Teilen auch Andrea Nahles, stehen nun da als Spitzenpolitiker, denen das eigene Wohl wichtiger ist als das der Partei oder des Gemeinwesens. Noch folgenreicher als der Imageschaden dürfte dieses würdelose Schauspiel werden, sollte die angewiderte SPD-Basis beim Mitgliederentscheid gegen die große Koalition stimmen. Dann geht das Drama der Regierungsbildung weiter, und wer bei Neuwahlen ganz gewiss nicht davon profitieren dürfte, wäre die SPD.
Die große alte Partei hat dieses Schmierentheater nicht verdient. Sie wird derzeit dringend gebraucht: für Europa, für eine sozialere Politik, für neue Konzepte in der Digitalisierung, für vieles mehr. Martin Schulz wird nicht mehr dabei sein, wenn die SPD versucht, sich selbst wiederzufinden. Seine Partei und er - das war, wie es ein Genosse in Hessen nun treffend nannte, "die Geschichte eines einjährigen Missverständnisses".