Sprüche, Zwischenrufe und kluge Gedanken ...
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"Nein, ich werde heute nicht über die seit vier Wochen
andauernde Selbstdemontage des Deutschen
Staatsoberhauptes sprechen. Die Angelegenheit hat mir,
und dazu gehört einiges, die Sprache verschlagen."
Matthias Döpfner am 13.1.2012
auf dem Neujahrsempfang des Springer-Konzerns
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Auch Wulff gehört zu Deutschland -
nur zu welchem?
"Dass dieses Land noch so erstaunlich gut
funktioniert, hat es nicht den "Freunden" von Christian
Wulff zu verdanken, sondern den Müllmännern und
den Feuerwehrleuten, den Polizisten und den
Krankenschwestern, den Handwerkern und den
Malochern auf dem Bau, den Arbeitern bei Ford und
den Kassiererinnen bei Aldi.
Ja, Christian Wulff gehört zu Deutschland, zu dem
Deutschland der Partygänger und Schnäppchenjäger,
dem Deutschland der Eventmanager und Spesenritter,
demDeutschland der Aufsteiger, die voller Bewunderung
zu Aufsteigern hinauf schauen, die es noch weiter
gebracht haben.
Denn Deutschland ist ein tief gespaltenes Land. Nicht nur
zwischen Arm und Reich, Bio-Deutschen und Deutschen
mit Migrationshintergrund, Ost und West, sondern vor allem
zwischen jenen, die arbeiten und denjenigen, die ihr Geld
arbeiten lassen.
Zwischen den Schnäppchenjägern, die Geiz geil finden
und denjenigen, die wissen, dass Qualität ihren Preis hat;
zwischen den Gutmenschen, die von einer Party zur nächsten
hopsen, um sich gut zu fühlen, und den guten Menschen, die
keine Charity-Galas und keine Benefiz-Konzerte besuchen,
wenn sie hungernden Kindern in Afrika helfen wollen."
Henryk M. Broder
(gekürzt aus welt online vom 04.01.2012)
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"Diese Koalition verdient das Beiwort "bürgerlich"
jedenfalls nicht wegen der von ihr vertretenen
Tugenden."
Jakob Augstein
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„Was auch immer wir tun, um unserer maroden
Wirtschaftsordnung Leben einzuhauchen, wir können
dies nicht längerfristig erreichen, solange wir nicht eine
sinnvollere, weniger ungleiche Verteilung des
Nationaleinkommens erreichen ... die Entlohnung für
die Arbeit eines Tages muss - im Durchschnitt - höher
sein als jetzt und der Gewinn aus Vermögen,
insbesondere für spekulativ angelegtes Vermögen,
muss niedriger sein.“
Franklin D. Roosevelt (1882-1945)
32. Präsident der USA von 1933-1945
1936 zur Zeit des New Deal Act
(Roosevelt setzte die Einkommenssteuer auf 78 %
und die Erbschaftssteuer auf 48 % hoch)
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„Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen
entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht.“
Gregor der Große
Papst in Rom von 590 bis 604 n. Chr.
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„Wir müssen uns alle der alten Feinde erwehren,
Wirtschafts- und Finanzmonopole, Spekulanten und
rücksichtslose Banken. Sie alle betrachten die
Regierung schon als ein bloßes Anhängsel ihrer
Geschäfte. Die Regierung des Geldes ist genauso
gefährlich wie die des organisierten Pöbels.“
Franklin D. Roosevelt (1882-1945)
32. Präsident der USA von 1933-1945
1936 zur Zeit des New Deal Act
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„Es ist gut, dass die Menschen des Landes unser
Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn sonst
glaube ich, hätten wir noch morgen früh eine Revolution.“
Henry Ford, der Ältere, (1883-1947)
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"Politiker benutzen Statistiken so wie Betrunkene
Laternenpfähle - nicht zur Erleuchtung, sondern
nur zum Festhalten."
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"Eigentlich bin ich ganz anders,
nur - ich komm' selten dazu."
Ödön von Hovàth
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"Früher hieß es: die kleinen Diebe hängt man, die
großen läßt man laufen; jetzt aber: die kleinen Diebe
hängt man, den großen läuft man nach."
Daniel Spitzer
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"Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben.
Man muss auch mit der Justiz rechnen."
Dieter Hildebrandt
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"Wo Recht zu unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Berthold Brecht (1898-1956)
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"Man muß immer aufpassen und Handeln.
Wer bloß zusieht, wartet vergebens."
Klaus Mann
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"Mir ist es egal, wer die Gesetze macht,
solange ich das Geld habe."
Amschel Rothschild
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"Bankraub ist eine Unternehmung von Dilettanten.
Wahre Profis gründen eine Bank."
Berthold Brecht (1898-1956)
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"Bewährte Formen der Zersetzung"
Anmerkung Karl Nolle:
(Der hier für den Spot der Woche, einer Sammlung
kluger Gedanken, eher ungewöhnliche Text des MfS,
dokumentiert eine Richtlinie, die in ihrer kalten,
menschenverachtenden Sprache und mit seltener
Klarheit Methoden der Verfolgung unliebsamer,
systemkritischer Personen zeigt, die nicht nur auf das
MfS beschränkt waren. Diese Methoden gehörten
und gehören schon immer zum weltweiten Repertoire
der Geheimdienste. Die Standards sind schon lange
internationalisiert und bis zur Folter verfeinert, bis hin
zur aktuellen Praxis der USA in Guatanamo, die es
bisher nicht fertig gebracht haben, die von Bush dort
angeordneten eklatanten Menschenrechtsverletzungen
rechtsstaatlich zu ächten und zu stoppen.
Der Rechtsstaat in Sachsen, in Polizei, Justiz und Politik
leidet in Teilen noch heute an manchen überkommenen
totalitären Allmachtsphantasien. Er ist belastet mit diesen
vordemokratischen Genen und Neigungen, die Steffen
Winter im SPIEGEL 31/2011, als "Sächsische Demokratie"
bezeichnet..
Die juristische Verfolgung von über 100 Journalisten,
Rechtsanwälten, Politikern, selbst Polizisten und Zeugen
in der Sachsensumpfaffäre und die sächsische Spezialität
des staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens als Strafe,
egal wie es bei Gericht ausgeht, sprechen davon Bände.
Vollends aus dem Ruder gelaufen sind die Maßstäbe von
Polizei, Justiz und Politik in Sachsen durch die "selektive"
Ausspähung hunderttausender Handydaten Dresdner
Bürger, unter denen man friedliche Demonstranten und
Blockierer von Anti-Nazi-Demonstrationen vermutete.
So sind hunderte Polizisten, Staatsanwälte und Richter mit
friedlichen Demonstranten beschäftigt, als ob sie nichts
wichtigeres zu tun hätten. Nicht zuletzt diese falschen
Prioritäten eines aus dem Ruder gelaufenen Rechtsstaates
liegen nun als der Offenbarungseid unserer Demokratie
auf dem Tisch.
Es ist die offenbar gewordene Unfähigkeit möglicherweise
auch in Teilen Unwille bei der konsequenten Verfolgung
neonationalsozialistischer Umtriebe - von Kameradschaften,
der NPD sowie ihres "militärischen Armes" einer seit zehn
Jahren quer durch Deutschland mordenden Nazi-Terror-Zelle
und ihrer Helfershelfer.
Diese braunen Marschkolonnen, die wir bisher jährlich
in Dresden erleben müssen, werden in ihren Bürgerrechten
nicht nur von Polizei und Justiz geschützt, sondern auch noch
mit zehntausenden Millionen Euro Steuergeldern für V-Leute,
Wahlkampfkostenerstattung, Abgeordnetendiäten, Büros,
Dienstwagen, Mitarbeitern und Pensionsansprüchen für
NPD Abgeordnete finanziert - unglaublich aber wahr.)
Wortlaut der Richtlinie Nr. 1/76 des Ministeriums für
Staatssicherheit der DDR (MfS)
"Die Festlegung der durchzuführenden
Zersetzungsmaßnahmen hat auf der Grundlage der
exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der
Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges,
insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der
Individualität der bearbeiteten Person und in Abhängigkeit
von der jeweils zu erreichenden Zielstellung zu erfolgen.
Bewährte Formen der Zersetzung sind: systematische
Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und
des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener
wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer,
glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls
diskreditierender Angaben; systematische Organisierung
beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur
Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;
zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im
Zusammenhang mit bestimmten Idealen, Vorbildern usw.
und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen
Perspektive; Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen
Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen
und Organisationen; Erzeugen bzw. Ausnutzen und
Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen,
Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete
Ausnutzung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder;
Beschäftigung von Gruppen, Gruppierungen und
Organisationen mit ihren internen Problemen mit dem Ziel
der Einschränkung ihrer feindlich- negativenHandlungen;
örtliches und zeitliches Unterbinden bzw. Einschränken
der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer
Gruppe, Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage
geltender gesetzlicher Bestimmung, z. B. durch
Arbeitsplatzbindungen, Zuweisung örtlich entfernt liegender
Arbeitsplätze usw.
Bei der Durchführung von Zersetzungsmaßnahmen sind
vorrangig zuverlässige, bewährte, für die Lösung dieser
Aufgaben geeignete IM einzusetzen. Bewährte Mittel und
Methoden der Zersetzung sind: das Heranführen bzw. der
Einsatz von IM, legendiert als Kuriere der Zentrale,
Vertrauenspersonen des Leiters der Gruppe, übergeordnete
Personen, Beauftragte von zuständigen Stellen aus dem
Operationsgebiet, andere Verbindungspersonen usw.; die
Verwendung anonymer oder pseudoanonymer Briefe,
Telegramme, Telefonanrufe usw.; kompromittierender Fotos,
z. B. von stattgefundenen oder vorgetäuschten Begegnungen;
die gezielte Verbreitung von Gerüchten über bestimmte
Personen einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation;
gezielte Indiskretionen bzw. das Vortäuschen einer
Dekonspiration von Abwehrmaßnahmen des MfS; die
Vorladung von Personen zu staatlichen Dienststellen oder
gesellschaftlichen Organisationen mit glaubhafter oder
unglaubhafter Begründung."
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Wahnsinn
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das
Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten."
Albert Einstein
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Tendenzielle Fragen, die ich Ihnen gestellt hätte ...
"Wenn ich Ihnen die Frage gestellt hätte, und Sie wären ich,
dann würden Sie auch diese Frage nicht so beantworten,
wie Ihre Frage tendenziell vermuten läßt, daß ich sie gerne
hätte, daß ich sie beantworten würde."
Jean-Claude Juncker, Luxemburger Premierminister, Chef der Eurogruppe.
Als er im September 2011 im Ö1-Mittagsjournal zur Frage der Glaubwürdigkeit
des italienischen Premiers Silvio Berlusconi nach dessen mehrmaligem Vor und
Zurück bei den Reformvorhaben angesprochen wurde, antwortete Juncker so
diplomatisch, daß an Deutlichkeit nichts mehr zu wünschen übrig blieb.
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Katze im Sack
"Die Katze ist im Sack,
aber der Sack ist noch nicht zugebunden."
Giovanni Trappatoni
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Redefreiheit
"Man muss unbedingt wachsam sein, wenn es darum geht, die
Redefreiheit zu schützen, vor allem in Zeiten einer nationalen
Krise. Am schlechtsten verteidigt man unsere Freiheit, wenn man
zulässt, dass unsere Regierung unsere Freiheit einschränkt!
In solchen Zeiten brauchen wir mehr Redefreiheit,
eine starke, kritische und unabhängige Presse und Bürger,
die mutig aufstehen und sagen, dass der Kaiser nackt ist
und obendrein herzlich wenig Verstand hat."
Michael Francis Moore (Filmregisseur und Autor)
Moore ist für seine Kritik an der von 2001 bis 2009 amtierenden
Bush-Regierung bekannt und gehört zur amerikanischen Linken.
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"Man hat also den Leuten in Sachsen nur so recht die
Macht und Gewalt der Polizei fühlen lassen wollen ..."
"Es ist ... bis auf den heutigen Tag ... in Preußen auch nicht
ein einziger Reichsangehöriger auf Grund der Bestrafung
wegen eines politischen Vergehens ausgewiesen worden,
nicht ein Einziger, und ich habe weiter zu konstatieren,
dass in diesem Punkte Sachsen in ganz Deutschland ein
Unikum bildet, dass in keinem deutschen Staate ähnliche
Fälle der Ausweisung vorgekommen sind.
... Dass die Ausweisungen dieses oder jenes politisch
hervorragend Tätigen in Sachsen der sozialdemokratischen
Bewegung irgendwelchen Schaden gebracht hätte, das wird
doch wohl der Herr Minister des Innern nicht behaupten
wollen und überhaupt wohl niemand. Man hat also den
Leuten nur so recht die Macht und Gewalt der Polizei fühlen
lassen wollen und man hat versucht, sie mehr oder weniger
tödlich in ihren Interessen zu treffen. Man hat aber durch
solche Maßregeln gegen Einzelne auch weite Kreise der
Bevölkerung aufgereizt und in Aufregung gebracht, das ist
das Ganze, was man erreicht hat."
August Bebel bescheinigt hier in einer Petition an den Reichstag dem
Königreich Sachsen 1882, während der Zeit der Sozialistengesetze,
eine in Deutschland einmalige gesetzliche Praxis polizeilich angeord-
neter Ausweisungen politisch missliebiger Bürger. (S.16 ff;)
(Rechtschreibung heutiger Schreibweise angepasst)
Wer Bebels Analyse liest, glaubt sich mit Blick auf die aktuelle Krimina-
lisierung von Widerstand gegen Rechtsextremismus in einer Zeitschleife
gefangen. Ist es dieses geistige Klima, das wir rehabilitieren wollen?
Wollen wir die geistig-kulturelle Anbindung Sachsens an reaktionärste
Phasen seiner Geschichte zur Erheiterung der Rechtsextremen ?
August Bebel - Petition an den Deutschen Reichstag
"Die polizeilichen Ausweisungen aus dem Königreich Sachsen betreffend,
nebst dem stenographischen Bericht über die Verhandlungen in der
II. Kammer des sächsischen Landtages am 21. Februar 1882, denselben
Gegenstand betreffend." - Nürnberg : Wörlein, 1882. - 36 S. Signatur(en):
A 80-10248; AKO 26293
(»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Wirtschafts- und Finanzpolitik nach dem Prinzip
schwäbischer Hausfrauen
"Die Stammtischler glauben, das Sparen einer Volkswirtschaft
wäre wie das Sparen einer schwäbischen Hausfrau. Wenn die
mit ihrem Geld nicht mehr zurechtkommt, dann gibt die
Familie einfach weniger aus. Das klappt dann auch, weil ihre
Einnahmen konstant bleiben, sie gehen also nicht zurück, weil
die Familie spart. Wenn man in einer Volkswirtschaft aber stark
spart, dann gehen die Konjunktur in den Keller und die
Steuereinnahmen weg."
Peter Bofinger (Wirtschaftsweiser der Bundesregierung. SZ 20.09.2011)
Nach Auffassung Bofingers betrieben die Liberalen Politik nach dem Prinzip
schwäbischer Hausfrauen, von Wirtschafts und Finanzpolitik habe die Partei
keine Ahnung.
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"Wer kein Risiko eingeht, geht das größte Risiko ein."
Jean-Claude Juncker
Luxemburger Premierminister,
Chef der Eurogruppe.
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"Eine Niederlage ist nichts weiter als eine Lehre.
Nutze sie, um dich weiter zu entwickeln!"
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Wofür braucht man die SPD?
"Wofür braucht man die SPD, wenn ihr zu so zentralen Fragen
wie der Zukunft der Wirtschaftsverfassung, der Zukunft des
Euro, der Zukunft Europas offenbar nichts anderes einfällt
als der CDU?"
Jakob Augstein, "Die Woche"
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Resozialisierung linker Gesellschaftskritik
"Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt
sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker
Gesellschaftskritik."
Frank Schirrmacher "FAZ"- Herausgeber
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Schulden-, Haushalts- und Finanzpolitik
"Wir dürfen nicht weniger einnehmen,
als wir ausgeben müssen."
Karl Nolle
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... dann gewinnst Du
“Zuerst ignorieren sie dich, dann verspotten sie
dich, dann bekämpfen sie dich – und dann….
gewinnst Du …
Mahatma Gandhi
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"Fresse - Scheiße - Scheiße"
"Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen".
"Du machst mit Deiner Scheiße noch alle Leute verrückt".
"Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe".
Wie Angela Merkels engster Vertrauter, Ronald Pofalla, den
CDU-Euro-Abweichler Wolfgang Bosbach am 26.09.2011
verunglimpft - oder die bürgerlichen Tugenden eines
cholerischen Kanzleramtsministers.
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Sendung mit der Maus
"Günter Jauch bewies in seiner ganzen nuschelnden
Harmlosigkeit am 25.9.11, dass man auch eine politische
Talkshow mit Angela Merkel zu einem so komplizierten
Thema, wie der Europäischen Finanzkrise, so
moderieren kann wie die "Sendung mit der Maus".
Selten wurden die zwei zentralen Prinzipien der deutschen
Mediendemokratie - Verblödung und Unterforderung - so
offenbar wie hier in der harmonischen Zusammenarbeit
von Politiker und Moderator."
Jakob Augstein
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Bürgerliche Tugenden
"Diese Koalition verdient das Beiwort "bürgerlich"
jedenfalls nicht wegen der von ihr vertretenen
Tugenden."
Jakob Augstein
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"Erst hatten wir kein Glück,
dann kam auch noch Pech dazu."
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Karl Nolle - zur Diskussion um den 50. Jahrestages zum Bau
der Mauer am 13.August 1961, der in Teilen der "Linken"
auch heute noch gerechtfertigt wird, antworte ich mit
Karl Marx:
"Es gibt keinen heiligen Zweck, der unheiliger Mittel bedarf."
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"Gerechtigkeit und Freiheit"
"Freiheit ist nicht die Freiheit des Fuchses in Hühnrstall."
Stehane Hessel
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"Diesem System fehlt das soziale Gewissen."
"Ich habe, wie viele andere auch, 1989 große
Transformationshoffnungen gehabt. Die Fragen des
Sozialismus sind keineswegs überholt, und das globale
kapitalistische System gleicht trotz oder wegen seiner
Effizienz einem riesigen Kartenhaus. Gewissenlose
Handelsfreiheit diagnostizierte Karl Marx 1848.
Diesem System fehlt weltweit das soziale Gewissen,
weil im Grunde nur Gewinn zählt."
Friedrich Schorlemmer, Theologe, 2011
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"Je tiefer man sich bückt, umso leichter kann man
getreten werden."
Klaus Bresser, ehem. ZDF Chefredakteur
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"Wer sich nicht bewegt, spürt die Fesseln nicht."
Rosa Luxemburg
Im Januar 1988 hatten sich Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler
der DDR mit eigenen Transparenten in die jedes Jahr stattfindende
Demonstration zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin einreihen
wollen - und sich für ihre Spruchbänder bei Rosa Luxemburg bedient:
"Freiheit ist immer die Freiheit Andersdenkender" und "Wer sich
nicht bewegt, spürt die Fesseln nicht" stand da zu lesen - bis die
Staatsicherheit noch in der Karl-Marx-Allee zugriff. Das Westfernsehen
filmte damals den Zwischenfall, der Skandal war nicht zu vertuschen.
Es kam zu etwa 120 Festnahmen, und in der Folge zu Verurteilungen
und Ausweisungen aus der DDR.
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Schwäbische Machtpolitik
- christdemokratisches Demokratieverständnis.
Was sind schon 50.000 Demonstranten gegen Stuttgart21
bei 3 Millionen Befürwortern im Großraum Stuttgart fragt
der sächsische Exinnenminister, Ex-Pfarrer Heiner Eggert
in der Dresdner Morgenpost vom 10.10.2010:
"Die CDU bleibt hart am Kurs, ermutigt dadurch, dass in
der Region Stuttgart 3 Millionen Befürworter knapp
50.000 Demonstranten gegenüberstehen.Denn sie will
nicht nur hart am Kurs, sondern auch an der Macht bleiben."
Wie war das 1989, Heiner Eggert, als in Leipzig, Dresden
und anderswo Hunderttausende Montagsdemonstranten für
17 Millonen DDR Bürger auf die Strasse gingen?
Und wo waren da eigentlich Gummiknüppel, Wasserwerfer,
Tränengas und Pfefferspray?
fragt Karl Nolle, MdL
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Wahrheit
"Mit der Wahrheit verhält es sich ähnlich wie mit der
Gerechtigkeit. Jeder versteht etwas anderes darunter.
Der Täter und sein Opfer, der Schuldige und der
Unschuldige, der Reiche und der Arme, der Glückliche
und der Unglückliche - jeder gibt den Begriffen einen
anderen, seinen eigenen Sinn."
Gisela Friedrichsen, Der Spiegel
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Der Klügere gibt nach ...
Die Dichterin Marie von Ebner-Eschenbach hat den Satz
"der Klügere gibt nach" mit dem bissigen Kommentar
versehen, dass er "die Weltherrschaft der Dummheit"
begründe.
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„Nur wer auf die Barrikaden geht und protestiert,
der ist dem Himmel näher “
(Bertold Brecht).
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"Der Kapitalismus basiert auf der seltsamen
Überzeugung, daß widerwärtige Menschen mit
widerwärtigen Motiven irgendwie für das Gemeinwohl
sorgen könnten."
John Maynard Keynes, 1883 - 1946
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Was ist tragisch? Tragisch ist das falsche Wort ...
"In vielen Klagen über das furchtbare Unglück in Duisburg
kommt das Wort "tragisch" vor. Es ist das falsche Wort.
Ein tragisches Ereignis ist ein schicksalhaftes und
unausweichliches Ereignis. Das Sterben in Duisburg war
aber nicht unausweichlich. Dort sind junge Menschen nicht
zwangsläufig einem tödlichen Schicksal verfallen, das von
nichts und niemandem aufgehalten werden konnte.
Die Katastrophe war nicht Ergebnis höherer Gewalt; sie war
vermeidbar. Sie ist das Produkt einer Summe von
Fehlentscheidungen, deren erste es war, diese Veranstaltung
an einem objektiv ungeeigneten Ort zu planen und zu
genehmigen. Es gibt eine ganze Kette von Entscheidungen,
Nichtentscheidungen, Ungereimheiten und Vorwürfen.
In dieser Kette zeigt jeder auf den anderen: Die Politiker
zeigen auf die Veranstalter, die Veranstalter auf die Polizei,
die Polizei zeigt zurück auf die Veranstalter."
Heribert Prantl, 28.7.2010
anläßlich der Loveparade-Katastrophe in Duisburg
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Politische Verantwortung
"Politische Verantwortung ist auch Haftung für fremdes Tun,
für Fehler, die andere gemacht haben; sie mündet in den
Rücktritt eines Politikers. Die Übernahme solcher politischer
Verantwortung kann für Genugtuung sorgen."
Heribert Prantl, 28.7.2010
anläßlich der Loveparade-Katastrophe in Duisburg
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"Konsequente Manipulation"
"Ich spreche Christiane Kohl meine Hochachtung dafür aus,
dass sie das zugrundeliegend Sujet (den "Sachsensumpf")
nicht vergessen hat. Ich war von 1973 bis 2004 Richter am
Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso
unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die
nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Ich habe unzählige Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen
und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht
"kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt,
weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom
System gedeckt wurden, um der Reputation willen. Natürlich
gehen auch Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse,
ebenso Staatsanwälte.
In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht
möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing
selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an
meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann
überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'."
Frank Fahsel, Fellbach
Leserbrief vom 09.April 2008
Süddeutsche Zeitung
Frank Fahsels Leserbrief bezieht sich auf eine
Reportage von Christiane Kohl in der Süddeutschen
Zeitung vom 2. April 2008 über die Justiz-Affäre in
Sachsen mit dem beziehungsreichen Titel: "Eingeholt
vom alten Schrecken". (siehe unter Presse/Medien)
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Lobbyisten, die Gesetze gleich selber machen.
Immerhin: In Augsburg wird gerichtlich verhandelt.
Die Staatsanwaltschaft dort hat die Auslieferung
des Angeklagten Schreiber mit einer Beharrlichkeit
betrieben, die es zu Franz Josef Straußens Zeiten
nicht gegeben hätte.
Das Verfahren, so schmalbrüstig es jetzt auch sein
mag, ist Beleg dafür, dass diese alten Zeiten vorbei
sind. Politische Korruption freilich ist nicht vorbei,
sie ist nur anders, subtiler. Früher mussten dubiose
Lobbyisten ihre Interessen am Gesetz vorbei mit viel
Geld durchsetzen. Heute kann es passieren, dass
Lobbyisten die Gesetze gleich selber machen.
Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, 19.01.10
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»Mit dem Wissen wächst der Zweifel.«
Johann Wolfgang von Goethe,
in den „Maximen und Reflexionen“.
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... dann gewinnst du ...
»Zuerst ignorieren sie dich,
dann lachen sie über dich,
dann bekämpfen sie dich
und dann gewinnst du.«
Mahatma Gandhi, 1869 - 1948
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Zur Tugend der Mitläufer ...
»Uns können sie keinen Vorwurf machen,
wir haben doch immer an allen Stellen geklatscht,
wo wir klatschen sollten.«
Karl Nolle, Zwischenruf
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Kritiker
»Unsere Kritiker sind unsere Freunde,
sie zeigen auf unsere Fehler.«
Benjamin Franklin
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Der Sieg des Bösen
»Für den Sieg des Bösen reicht es,
daß die Guten nichts tun.«
(nach einem Gedanken des englischen
Philosophen Edmund Burke, 1729-1797)
"Alles, was nötig ist, damit das Schlechte
in der Welt gewinnt, sind genügend gute Menschen,
die nichts tun."
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Demokratie
»Unter Demokratie verstehe ich, dass sie
dem Schwächsten die gleichen Chancen
einräumt wie dem Stärksten.«
Mahatma Gandhi, 1869 - 1948
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Macht korrumpiert
»Jede Macht tendiert korrumpiert zu werden,
absolute Macht korrumpiert absolut.«
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Gegen den Strom schwimmen ...
»Wenn man gegen den Strom schwimmt,
kann man nicht erwarten,
dass der Strom deswegen seine Richtung ändert.«
Heribert Prantl
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Wahrheit und Lüge ...
»Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.«
Bertold Brecht
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Narren...
»Narren soll man nicht auf Eier setzen,
sie könnten zerbrechen.«
Martin Luther
(zitiert nach Friedrich Schorlemmer)
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Unterwerfung ...
»Wir werden uns weder der Kanzlerin,
noch ihrer Partei unterwerfen.«
Ministerpräsident Günther Beckstein
zum Zerwürfnis zwischen CDU und CSU
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"Ja wir träumen von sozialer Gerechtigkeit.
Und wenn wir wollen, ist es kein Märchen"
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Man muss auch tun
"Es genügt nicht zu wissen
Man muss auch wollen.
Es genügt nicht zu wollen
Man muss auch tun."
Goethe
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"Die Zukunft zu gestalten ist mit hohen Risiken
verbunden. Es ist jedoch weit weniger riskant, als
es unversucht zu lassen."
Peter F. Drucker
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"Die Spuren von gestern verwischt der Wind
von heute."
Sprichwort der Tuareg
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Die SPD ist zu einer Art Staatspartei geworden.
"Aber wir müssen auch wieder sichtbarer die Interessen von
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vertreten. Und das gilt
gerade in einer großen Koalition. Die SPD ist in den Augen
der Wähler schleichend zu einer Art Staatspartei geworden.
So eine Partei gerät in Gefahr, von ihrer Kernwählerschaft
nicht mehr erkannt zu werden. Partei heißt: Teil des Ganzen
zu sein, aber eben ein Teil, der klar politische Interessen
vertritt. Die SPD vertritt seit ihrer Gründung vor 150 Jahren
die Interessen der Arbeitnehmer, im engen Schulterschluss
mit den Gewerkschaften. Darauf besinnt sich die Partei
gerade wieder unter Kurt Beck."
Bundesminister Sigmar Gabriel
Tagesspiegel (Berlin), 21.10.2007
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Ponyhof ...
"Dies hier ist kein Parlament, eher ein Ponnyhof ..."
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Je höher ein Affe steigt ...
"Je höher ein Affe steigt,
um so besser sieht man seinen Hintern."
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Alles ist schlechter geworden
"Alles ist schlechter geworden.
Nur eines ist besser geworden.
Die Moral ist schlechter geworden."
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Nicht wissen macht nichts ...
"Wissen ist Macht!
Nicht wissen macht nichts,
aber zum Regieren reicht es immer noch!
www.welterbe-erhalten.de
Bürgerinitiative für einen Kompromiss zur
Dresdner Waldschlösschenbrücke im Sept. 2007
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...waren schwach wie eine Flasche leer
"Ein Trainer ist nicht ein Idiot!
Ein Trainer sehen was passieren in Platz.
In diese Spiel es waren zwei, drei, diese
Spieler waren schwach wie eine Flasche leer! (...)
Wissen Sie, warum die Italien Mannschaften
kaufen nicht diese Spieler?
Weil wir haben gesehen viele Male dumme Spiel.
Haben gesagt, sind nicht Spieler für die
italienische Meisters.
Struuunz! Strunz ist zwei Jahre hier (...)
Is immer verletzt. Was erlauben Strunz?! (...)
Ich bin müde jetzt Vater diese Spieler,
eh, Verteidiger diese Spieler.
Ich habe immer die Schulde über diese Spieler.
(...) Ich habe fertig!"
Giovanni Trappatoni (geb. 1939),
italienischer Trainer des FC Bayern München,
in einer Pressekonferenz 1998
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Glashaus ...
"Wer im Glashaus gesessen hat und nun
auf einem Scherbenhaufen, sollte nicht
weiter mit Steinen werfen."
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Ein Floh ...
"Ein Floh kann einen Löwen ärgern,
aber ein Löwe keinen Floh."
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Demokratischer Sozialismus verfassungsfeindlich?
"Es gibt keine abschließende Wirtschaftsordnung,
die Verfassungsrang hat."
Bodo Ramelow.
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„Wer keine Träume hat, ist kein Realist.“
Peter Sodann, Schauspieler
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Arm oder Reich ...
„Armer Mann und reicher Mann
standen da und sah’n sich an
und der Arme sagte bleich:
’Wär ich nicht arm,
wärst du nicht reich’.“
Bertold Brecht
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Fackel der Wahrheit...
"Es ist fast unmöglich, die Fackel der Wahrheit
durch ein Gedränge zu tragen, ohne jemanden
den Bart zu versengen."
Emanuel Candidus alias Conrad Photorin
alias Georg Christoph Lichtenberg
(1742 - 1799).
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Wie eine Diebesbande ...
"Daß ein Justizcollegium, daß Ungerechtigkeiten
ausübt, weit gefährlicher und schlimmer ist, wie eine
Diebesbande, vor die kann man sich schützen, aber vor
Schelme, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um
ihre üble Paßiones auszuführen, vor diese kann sich
kein Mensch hüten, die sind ärger wie die größten
Spitzbuben, die in der Welt sind."
der preußische König Friedrich II.
Protokoll v. 11.12.1779)
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Gerechtigkeit
„Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,
zu der die Justiz keinen Zutritt hat.“
Dürrenmatt
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Gemeinsame Leiche ...
"Nichts schweißt eine Dorfgemeinschaft so sehr zusammen,
wie eine gemeinsame Leiche im Keller."
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SPD und Neoliberalismus
«Diese Liaison dangereuse wird die SPD ihre Seele kosten.»
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Stolpern
"Die Menschen stolpern nicht über Berge,
sondern über Maulwurfshügel."
Konfuzius
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Jammertal
Aus dem Jammertal kommt man nicht im Rückwärtsgang
raus sondern nur vorwärts.
Karl Nolle
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Windmühlen
Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen
Mauern und die anderen Windmühlen.
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Umdenken
"Ohne Umdenken bleibt jede Umkehr ein frommer Wunsch."
Ernst R. Hauschka,
deutscher Aphoristiker (* 1926)
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Narr oder Kanzler ...
"Fehler in der Politik sind nicht ungeschehen zu
machen. Wer sich den Luxus eines eitlen Narren als
Kanzler gestattet, kann sich nicht wundern, wenn
die Folgen eintreten."
Otto von Bismarck, 1888
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wer nicht mehr irrt ...
"Wer es einmal so weit gebracht hat, daß er nicht
mehr irrt, der hat auch zu arbeiten aufgehört."
Max Planck, deutscher Physiker
und Nobelpreisträger (1858-1947)
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Große Mehrheit ...
"Die Tatsache, daß die große Mehrheit der
Bevölkerung diese Gesellschaft hinnimmt und
dazu gebracht wird, sie hinzunehmen, macht sie
nicht weniger irrational und verwerflich."
Herbert Marcuse
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Demokratie und Demokraten
"Die Demokratie stirbt nicht an einem Mangel an
Gesetzen, sondern an einem Mangel an Demokraten."
Dieter Lattmann
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Verdacht ...
"Schnell läuft der Verdacht, langsam der Widerruf.
Ich hoffe, die das eine glaubten, erreicht das andere.
Dieter Lattmann
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Sparfanatiker
"Die Sparfanatiker haben sich das Denken gespart."
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»Ihr Lob trifft mich in keiner Weise«
Persiflage des Kabarettisten Dieter Hildebrandt auf
Herbet Wehners letzte Rede im Bundestag 1983, in der
er Wehner dies dem hohen Hause trotzig zurufen ließ.
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Einsamkeit ...
"Viele Menschen sind nur deshalb einsam,
weil sie Dämme bauen statt Brücken."
Maurice Chevalier
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Ideen ...
"Tritt eine Idee in ein hohlen Kopf, so füllt sie ihn
völlig aus - weil keine andere da ist, die ihr den
Rang streitig machen könnte."
Charles Louis de Montesquieu
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Wahrheit ...
"Die Bedingung aller Wahrheit ist,
Leiden beredt werden zu lassen."
Theodor W. Adorno
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Erst recht ...
"Lassen wir uns nicht schrecken durch die Ungunst
äußerer Umstände, haben wir für alle Schwierigkeiten
nur eine Antwort: erst recht."
Clara Zetkin
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Marktradikale Ideologen ablösen ...
„Was dieses Land braucht, ist ein politischer
Diskurs, der die behäbige Hegemonie marktradikaler
Ideologen ablöst.“
Ehrhard Eppler Juni/2006
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Ein weiter Weg ...
"Der Parteienwettbewerb in unserer Demokratie
lebt von Kontrast und Polarisierung.
Nur Unterscheidbarkeit, Erkennbarkeit und Pflege
der politischen Differenz wird bei Wahlen belohnt.
Dafür sind Mut, Emotion, Schwung und klare
politische Ziele gefragt.
Die Basis einer Koalition aber ist der Konsens mit
dem politischen Wettbewerber, der Waffenstillstand
mit dem Konkurenten, der Gegensätze und Alternativen
in Nebel hüllt. Dort wird eher inhaltliche Leere,
Ängstlichkeit und Harmonie gepflegt.
An der demokratischen Pflicht zur Koalition, am
guten Kompromiss profitiert der Großpartner,
der kleine Partner kriegt trotz großer Bemühungen
nur einen Trostpreis fürs Dabeisein.
Wenn die aktuelle Sonntagsfrage heute nicht mehr
als 8 % Zustimmung für die sächsische SPD ergibt, so
zeigt sich hier, wie weit noch ihr Weg in Sachsen ist
zu einer unverwechselbaren, politisch wahrnehmbaren
Größe mit Mut, Schwung und erkennbaren,
unverwechselbaren Zielen."
Karl Nolle, MdL, 22.04.06
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Zukunft
"Die Zukunft kann man am besten vorraussagen,
indem man sie selbst gestaltet."
Alan Kay
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Haben wir es besser verdient ...
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert,
dass wir wir nicht besser regiert werden,
als wir es verdienen."
George Bernhard Shaw
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Achtung ...
"Wer seiner Sache untreu wird,
kann nicht erwarten,
daß andere ihn achten.“
Albert Einstein
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Mit dem Strom ...
"Es gibt nichts, was die deutsche Arbeiterschaft
in dem Grade korrumpiert hat, wie die Meinung,
sie schwimme mit dem Strom.“
Walter Benjamin
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Irrtum
"Wenn einer, der mit Mühe kaum,
gekrochen ist auf einen Baum,
nun denkt, daß er ein Vogel wär,
so irrt sich der.“
Wilhelm Busch
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Unrecht
"Das meiste Unrecht beginnt im Kleinen.“
Roman Herzog
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Wenig ist von Dauer
"Nichts kommt von selbst und wenig ist von Dauer.“
Willy Brandt
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Wurzeln
"Wer nicht weiß woher er kommt,
der weiß auch nicht wohin er geht.“
Carlo Schmidt
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Wurstvorrat
"Eher legt ein Hund einen Wurstvorrat an, als daß ein
Politiker Geld an die Seite legt.“
Franz-Joseph Strauss
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Übertreibung
"Wer warnen will, muß übertreiben.“
Erich Kästner
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Mehrheitsgewinn zu welchem Preis?
"Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokratie
zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat
mehr zu sein.“
Willy Brandt
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Verzicht auf Beifall
"Wirkliche Freiheit besteht aus bewußtem Verzicht
auf Beifall und Zustimmung anderer.“
(Das Adolf-Grimme-Institut am 13.01.05 in der Begründung
des Vorschlages, die im IRAK entführte Geisel Susanne
Osthoff für für ihre Interviews im ZDF-"heute-journal"
und in der ARD-Sendung "Beckmann" für den begehrten
Adolf-Grimme-Medienpreis auszuzeichnet werden solle.
Osthoff habe bei ihren Fernseh-Auftritten den "typischen
festgefügten Projektionen, die sich Medien von Menschen
und Geschehen machen, eindrucksvoll entzogen" und den
Respekt eingefordert, den die Medienschaffenden vor ihren
Objekten und ihrer Umwelt "längst verloren hätten".
Zudem habe sie die Erwartungshaltung der öffentlichen
Meinung "beispielhaft unterlaufen und damit gezeigt,worin
Freiheit wirklich besteht. Sie habe die Öffentlichkeit
polarisiert und zum Nachdenken gebracht "wie kein
zweiter TV-Akteur im Nominierungszeitraum".)
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Das Vergnügen, Recht zu behalten
"Das Vergnügen, Recht zu behalten, wäre unvollständig,
ohne das Vergnügen, andere ins Unrecht zu setzen.“
François-Marie Arouet Voltaire (1694-1778)
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Besser den Mund halten ...
"Es ist besser, die Leute glauben zu lassen, man sei ein
Trottel, als den Mund aufzumachen und alle Zweifel zu
zerstreuen.“
Mark Twain
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Wer sich nicht traut ...
"Wer sich im alten Jahr nicht getraut hat, wird auch
dem neuen Jahr nicht trauen.“
Herbert Wehner
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Klugheit ...
"Alle Menschen sind klug - die einen vorher, die
anderen nachher.“
François-Marie Arouet Voltaire (1694-1778)
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Machtlos gegen Ungerechtigkeit ...
"Es mag Zeiten geben, da wir gegen Ungerechtigkeiten
machtlos sind, aber wir dürfen nie versäumen, dagegen
zu protestieren.“
Elie Wiesel (*1928), Friedensnobelpreisträger
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Glückliche Sklaven
"Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde
der Freiheit.“
Marie von Ebner-Eschenbach (1830-1916)
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Freiheit ist kein Geschenk
"Die Freiheit ist kein Geschenk, von dem man billig
leben kann, sondern Chance und Verantwortung.“
Richard von Weizsäcker (*1920)
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Ein tadelloses Schaf
"Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde zu sein,
muß man vom allem ein Schaf sein.“
Albert Einstein (1879-1955)
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Parlamentarische Würstchen
"Es gibt Würstchen in diesem Parlament, die sind den
Senf nicht wert, den man draufstreichen müsste, um sie
geniessbar zu machen.“
Herbert Wehner
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Weiter CDU-Politik in Sachsen ...
"Eine große Koalition in Berlin ist nicht unbedingt abwegig,
wenn man sein Programm durchsetzen kann. Sachsen ist
ein gutes Beispiel, hier wird weiter CDU-Politik gemacht.“
Georg Milbradt am 18.9.05
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Im Siegesrausch zu Tode siegen ...
«Wenn das gestrige Wahlergebnis ein Grund zum
Siegesrausch gewesen sein soll, so werden wir uns
weiter zu Tode siegen.»
(Der sächsische SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle
am Montag, den 19.9.05 zur Interpretation des
SPD-Bundestagswahlergebnisses.)
dpa st yysn ev
191803 Sep 05
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Handeln oder Behandeln
"Wer nicht handelt, der wird behandelt."
Willy Brandt
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Zweifelhaftes Miteigentum
"Nachdem bisher das Copyright für Regierungskandale in
Sachsen ausschließlich bei der CDU gelegen hat, sind wir
Sozialdemokraten nun zu Miteigentümern eines Skandals
geworden, bei dem es sich um einen der schwersten
Verstöße gegen die Pressefreiheit und das Gebot der
Verhältismäßigkeit executiven Handelns handelt.
Irgendwann nimmt eben jeder das Parfüm seiner
Umgebung an, dagegen kann man sich kaum wehren."
Karl Nolle, MdL, 08.09.2005
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Gesicht
"Man kann den Hintern schminken, wie man will,
es wird kein ordentliches Gesicht daraus."
Kurt Tucholsky
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Weder Lumpenproleten noch 1-Euro-Jobber
Muß jemand der gegen Armut kämpft, selber arm sein?
Einige "Geringverdiener" in Politik und
Medien haben mitten im Wahlkampf eine Diskussion
um Luxus in der politischen Klasse losgetreten.
Aber weder das Monatsgehalt von Spitzenpolitikern
noch deren Ruhestand bedeutet "Dasein im
Lumpenproletariat" oder in einem "1-Euro Job",
um einen ganz modernen Begriff zu verwenden.
Karl Nolle, MdL, 27.8.2005
Zur Erinnerung (für den nicht gewollten Fall der
Fälle) hier ausgewählte monatliche Ruhestandsbezüge:
11556 Euro Hans Eichel
9.520 Euro Joseph Fischer
8.937 Euro Gerhard Schröder
8.773 Euro Wolfgang Clement
8.054 Euro Heidemarie Wieczorek-Z.
7.937 Euro Renate Schmidt
7.592 Euro Otto Schily
7.486 Euro Edelgart Bulmahn
6.802 Euro Peter Struck
6.259 Euro Ursula Schmidt
5.507 Euro Jürgen Trittin
4.047 Euro Renate Künast
1.966 Euro Brigitte Zypris
Quelle: Bund der Steuerzahler
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Vom Bürgerrechtler zum Nonkonformisten
"Wenn du dich gegen das Kollektiv stellst, stößt du auf
Argwohn. Aber wenn du Recht behältst, wird aus dem
Argwohn Hass."
Werner Schulz, MdB, Grüne, im Juli 2005
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Marxismus - uralte Menschheitsideale
"Die Niederlage des Marxismus bedeutet nicht den Triumph
des Kapitalismus. Gescheitert ist er als wirtschaftliches
System, nicht aber als Utopie, als Summe uralter
Menschheitsideale: Soziale Gerechtigkeit, Solidarität,
Freiheit für die Unterdrückten, Hilfe für die Schwachen.
Damit ist er unvergänglich."
Marion Gräfin Dönhoff in der ZEIT im Jahr 1990
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Solidarität
„Solidarität ist das Bindeglied zwischen Freiheit und
Gerechtigkeit, denn nur durch solidarisches Verhalten kann
das Streben nach möglichst viel Gerechtigkeit in unserer
Gesellschaft in Einklang gebracht werden mit dem Bedürfnis
nach möglichst viel individueller Freiheit.“
Willy Brandt
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Nur der Mensch hat Würde
Alles hat seinen Preis -
Anerkennung, Achtung und Würde aber haben keinen Preis.
Karl Nolle, 17.03.05, vor der Friedrich Ebert Stiftung
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Irrtum
Es ist immer leichter mit der Partei zu irren, als
gegen sie Recht zu haben.
Karl Nolle, SPD Parteitag in Döbeln, 27.06.04
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Wählermisstrauen
Ich will mich dafür einsetzen, dass sich unsere
Volkspartei nicht weiter im Misstrauen des Wahlvolkes
auflöst.
Karl Nolle, SPD Parteitag in Döbeln, 27.06.04
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Ostförderung
Wieviel darf uns die Befreiung der 17 Millionen
Ostdeutschen von Mauer und Stacheldraht kosten,
Herr Steinbrück?
Karl Nolle zu Peer Steinbrücks Absicht die Ostförderung zu
überprüfen, Presseerklärung, 5.09.04
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Heuschrecken
Münteferings Heuschrecken, das ist doch viel
harmloser als das, was die vergangenen Päpste seit
50 Jahren gegenüber dem kapitalistischen
Wirtschaftssystem geäußert haben.
Karl Nolle, Rede im Plenum 18.05.05
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Nasenring und Unschuldsvermutung
Vom Vorstand der SachsenLB wurde die Politik in
Sachsen am Nasenring gutgemeinter Unschuldsvermutung
durch die Manege gezogen
Karl Nolle, Rede im Plenum,21.4.05
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Politiker sind nicht unfehlbar
Politiker sind weder sakrosant, noch unsterblich
oder unfehlbar, nicht anderswo und auch nicht hier.
Sie machen nicht alles richtig, sie wissen nicht alles
und sie machen Fehler.
Der Anfang vom Ende allerdings ist es, Fehler nicht
rechtzeitig einzuräumen, zu zaudern und zu zögern –
und – Entschuldigung – sich nicht zu korrigieren. Wie
Sie merken, spreche ich nicht von Sachsen.
Karl Nolle, Rede zur Regierungserklärung am 9.3.05
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Moos
"Ein rollender Stein setzt niemals Moos an."
Tamara Danz, Ostdeutsche Rocksängerin 1952-1996
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Kamele
"Wer ein Kamel klaut, wird geköpft, wer aber 1000
Kamele klaut, mit dem wird verhandelt!“
Bei der Sachsen CDU war es bisher nicht ausgeschlossen,
dass der mit den 1000 Kamelen auch noch
Verhandlungsführer wird."
Karl Nolle im Sächsischen Landtag, 26.5.04
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Praktikanten-Affäre in Sachsen?
"Die Unklarheiten um die politische Verantwortung
für den QMF Skandal zwischen Minister, Staatssekretär
und Abteilungsleiter kommen mir so vor, wie die
Geschichte zwischen Clinton und Lewinsky:
Sie hat mit ihm, er aber nicht mit ihr."
Karl Nolle im Sächsischen Landtag, 26.5.04
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Bananenrepublik
"Mich wundert es nicht, meine Damen und Herren,
dass manch einer, der 1989 auf die Strasse gegangen
ist, sich heute verwundert die Augen reibt und
feststellt, dass er in Sachsen nicht nur Bananen
sondern die dazugehörige Bananenrepublik bekommen hat."
Karl Nolle im Sächsischen Landtag, 26.5.04
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Moral und Ökonomie
"Gute Ökonomie ist nicht denkbar ohne Moral."
Gesine Schwan
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Klassenkampf
"Der Klassenkampf hat nicht etwa deshalb aufgehört,
weil wir ihn anders bezeichnen."
Willy Brandt
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Kapitalistische Logik
"Es ist eine uralte Einsicht, daß kapitalistische Logik
die Werte der Demokratie unterminiert."
Gesine Schwan
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Arbeitlosenhilfe nicht auf Sozialhilfeniveau senken
"Zu einer nachhaltigen Gemeindefinanzreform gehört
die Neuordnung im Bereich der Sozial- und
Arbeitslosenhilfe. Dabei wollen wir keine Absenkung
der zukünftigen Leistungen auf Sozialhilfeniveau."
SPD Wahl- und Regierungsprogramm 2002 (Seite 44)
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Geschichtlicher Irrtum und abwegige Grabgesänge
"Es wird sich als geschichtlicher Irrtum erweisen,
das dem demokratischen Sozialismus zugrundeliegende
Ideal - die Zusammenfügung von Freiheit, Gerechtigkeit
und Solidarität - als überholt abtun zu wollen.
Manche werden sich noch wundern, als wie abwegig sich
ihre Grabgesänge erweisen."
Willy Brandt am 17.9.91
in der Frankfurter Rundschau
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Wirtschaftsminister Gillo, Zwerg oder Riese
"Wenn sie einen vermeintlichen Riesen sehen,
ausgestattet mit viel Vorschußlorbeeren noch dazu,
prüfen Sie sorgfältig den Stand der Sonne,
möglicherweise ist es nur der Schatten eines Zwerges."
Karl Nolle MdL am 16.5.03 im
Plenum des Sächsischen Landtages
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Minister-Spott
"Eine Katze, die einen Kanarienvogel gefressen hat,
kann deshalb noch nicht singen, Herr Minister Gillo,
üben Sie singen!"
Karl Nolle MdL am 16.5.03 im
Plenum des Sächsischen Landtages
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Befreiung der Justiz aus der babylonischen
Gefangenschaft der Administration
Der Präsident des Bundesgerichtshofs Hirsch (zuvor
Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs
und des Sächsischen Oberlandesgerichts, anschließend
Richter am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften)
erklärte bei seiner Einführung in sein jetziges Amt
folgende Aufgabe zu seinem Thema:
"die Befreiung der Justiz aus der babylonischen
Gefangenschaft der Administration"
(Sächsische Zeitung vom 15./16.07.2000)
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung
Friede ist nicht die Abwesenheit von Krieg: Friede ist
eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte,
Vertrauen und Gerechtigkeit.
(Benedictus Spinoza 1632)
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Vom Wesen einer Freundschaft
Es gibt prinzipielle Solidarität zwischen
uns. Es ist aber nicht Wesen einer Freundschaft,
dass die eine Seite sage, was sie wolle, und
die andere die Hacken zusammenklappt.
Gerhard Schröder am 09.09.02 zur Frage seines
Verhältnisses zu Bush und den USA in der IRAK-Frage.
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Quelle oder Strom
Sobald die kleine Quelle Fantasie versiegt,
trocknet der große Strom der Veränderung aus.
(Karl Nolle nach einer
Chinesischen Weisheit)
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Bellen oder Beißen
In einem Bündnis sollte man sich darüber klar sein,
wer bellen soll und wer beißen muß.
(Acheson, Dean Gooderham, (1893 bis 1971),
Außenminister der USA von 1949 - 1953.)
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Deutliche Worte zu Biedenkopf
»Am Ende bleiben nur noch Hofschranzen,
Speichellecker und Armleuchter übrig.«
(Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Jurk,
weise vorrausschauend,im Plenum des Sächsischen
Landtages, 19.1.01, über drei Legislaturen abso-
luter CDU-Herrschaft im sogenannten »Frei«staat.)
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Die Chance der Opposition
»Die Oppositionsbank ist wahrscheinlich der
einzige Ort, von dem aus man neue politische
Strukturen erarbeiten kann.«
(Kurt Biedenkopf am 15.10.1998 im STERN)
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Barni und Biko - Lichtgestalten
»Wir brauchen in Sachsen-Anhalt ähnlich
erfolgreiche Lichtgestalten wie Sachsens
Ministerpräsident Kurt Biedenkopf.«
(Ronald Barnabas Schill, Hamburger Innensenator
am 2.2.02 in Halle)
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»Abrahim - Mamur«
Paunsdorf-Untersuchungsausschuss, 10.01.2002
Nolle: »Die Juristen sprechen von, Bestechung, Vor-
teilsnahme oder Untreue, dabei ist gemeint eine
Verabredung zu beiderseitigen Vorteil auf Ko-
sten eines Dritten, des Staates oder eines Un-
ternehmens, Korruption findet zwischen Tätern
statt und bleibt für das Opfer meist unsichtbar.«
Nun meine Frage Herr Ministerpräsident Biedenkopf:
Wissen sie was das einfache arabischische
»Abrahim - Mamur auf deutsch heißt?
Es heißt:
»Deine Hand ist offen und die meine auch.«
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»Es muss einer den Frieden beginnen, wie einer
den Krieg.«
... unwahrscheinlich ist die Wandlung des SPD-
Oberenthüllers Karl Nolle von der Kampfwalze
zum pausbäckigen Friedensengel. Trotz dem: könnte
man meinen, Nolle wäre bereits im Anfangsstadium.
Auch der Biedenkopf-Jäger erlag der besinnlichen
Stimmung und schlug in einer weihnachtlichen
Gruß-SMS per Handy glockenzarte Töne an. Freunde
und Journalisten bekamen am Weihnachtstag ein
Stefan-Zweig-Zitat als Gruß aufs Funktelefon:
»Es muss einer den Frieden beginnen, wie einer
den Krieg.«
(Andreas Novak in SZ 29.12.01)
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Das kommt mir Lateinisch vor ...
Errare humanum est - irren ist menschlich
Regierungssprecher Michael Sagurna, Staatskanzlei,
reklamierte am 10.10.01 in einer Presseerklärung
für Kurt Biedenkopf den Rechtsgrundsatz der
Unschuldsvermutung! »in dubio pro reo« (im Zweifel
für den Angeklagten).
Aber er meinte wohl eher »in dubio pro rege«
(im Zeifel für den König)- aber das könnte ihm
so passen ...
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Biedenkopfs schlechtestes Umfrage-Ergebnis
in Sachsen seit 1990
»...dagegen fiel die Zustimmung zur Politik
von Biedenkopf innerhalb von sechs Monaten um
14 Punkte auf jetzt 64 Prozent. Für den
Regierungschef ist das das schlechteste
Ergebnis in Sachsen überhaupt.«
Regierungssprecher Michael Sagurna führte dies
gestern auf die Affären der vergangenen Wochen
zurück. Die Umfrage sei auf dem Höhepunkt der
Debatte, im Mai und Juni 2001, durchgeführt
worden...« EMNID-Umfrage in Sachsen)
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Ingrid Stolpe: »Zwischen Frau Biedenkopf
und mir liegen Welten ...«
»Zwischen Frau Biedenkopf und mir liegen Welten.
Frau Biedenkopf hat in der Staats-kanzlei ein
eigenes Büro mit einem Etat von 150.000 Mark.
Ich habe eine eigene Arztpraxis mit Schulden
von 150.000 Mark. Das ist der kleine Unterschied.
(...) Ich bin nicht erzogen worden, für einen
Mann zu repräsentieren. Das mag bei Westfrauen
anders sein.«
Ingrid Stolpe in einem Interview am 30.08.98
im TAGESSPIEGEL (Berlin). Wie ist das eigentlich
so, die Frau eines Ministerpräsidenten zu sein?
Über Hutparties, Biedenkopfs, Modemuffel, Sturheit
und den Kanzler. Das vollständige Interview finden
Sie auf der Seite Dokumentation unter Tagesspiegel.
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Unter Tarif bezahlt ...
(...) Ganz anders liegt der Fall beim Professor aus der
Dresdner Schevenstraße. Hier ist man von Haus aus an
Dienstboten, Gärtner, Zimmermädchen und Köche gewöhnt.
Biedenkopf glaubt, glaubt man ihm, er werde unter Tarif
bezahlt, und die Gattin Ingrid klagt gar über »Mietwucher«,
den sie zu verhindern wusste.
Ist man umsonst Landesmutter? Dem freundlichen Herrn -
der gern als König Kurt tituliert wird, mochte niemand
wirklich an den Karren fahren. Bei kritischen Presse-
kommentaren, ist zu hören, gab es schon mal einen
Anruf bei Herausgeber oder Chefredakteur, der König
selbst am Apparat.
Karl Nolle, der SPD-Landtagsabgeordnete, war die
Kassandra. Dem Druckereiunternehmer, der nicht von der
Fährte lassen wollte, nimmt man nun das Aufdecken
dubioser Vorteilsnahme fast übler als dem Verursacher.
Die Summe des Vorteils: etwa eine Million.
Danke, Steuerzahler. (...)
aus: Geld und Macht - Haste mal ne Mark?
Querblick von Peter Grohmann, ötv-magazin 6-7/2001
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Ist Biedenkopf ein Intrigen-Opfer oder ein Abzocker?
»Ohne seine Fehler entschuldigen zu wollen: Es ist ein
Phänomen, dass viele Spitzenpolitiker nicht mehr trennen
können zwischen Privatem und Öffentlichem, sich immer
im Amt fühlen. Man opfert sich auf, obwohl man in der
Privatwirtschaft möglicherweise mehr verdienen könnte -
und glaubt, gewisse Privilegien stünden einem einfach zu.
Aber solange der normale Steuerzahler schlechter gestellt
ist, ist so ein Verhalten nicht zu tolerieren.«
Heinz Däke, Steuerzahler-Präsident, Superillu, 7.6.2001
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Immer den Bach runter ...
An der für die CDU verlorenen Oberbürgermeister-Wahl 2001
in Dresden hat neben der machtblinden Dresdner CDU der
entzauberte König Kurt-Hans den größten Anteil. Sein ihm
angedichteter Glanz und seine Unfehlbarkeit ist nun
vollends dahin. Übrig bleiben kleine Karos, gewöhnliche
Habgier, Untreue und eine gedehmütigte Partei, die noch
Jahre brauchen wird um sich neu zu finden. Eine Chance für
die Opposition... Da paßt das folgende Zitat gut:
» Wo gehts denn hier zur Sächsischen Staatskanzlei?
- Immer den Bach runter, immer den Bach runter «!
Karl Nolle, im Mai 2001 zur Biedenkopfaffäre.
Das Staatskanzlei-Zitat wurde von der Landespresse-
konferenz am 19. Juni 2001 zum Zitat des Jahres
gewählt und mit dem ersten Preis ausgezeichnet.
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Majestät sind unschuldig
Hiermit erlaubt sich unser Hofberichterstatter zu Dresden
alleruntertänigst, folgendes richtigzustellen: Seine
erlauchte Majestät, König Kurt der Letzte zu Sachsen,
sind vom Verdachte der Verschwendung, Völlerei und
Ausschweifung endgültig freigesprochen.
Anderen Falles hätten dero Schreiberlinge sich längst
befleißigt, von Mätressen im Schlosse unseres gnädigen
Herrschers zu berichten. Da unser Landesherr in seiner
grenzenlosen Güte und Großmut jedoch geruhet hat, auf
eine solche Tradition zu verzichten, kann von Prasserei
und Gepränge keine Rede sein.
Saxonia Anno Domini MMI, Joachim Stübner,
Eulenspiegel 06/01
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Kurt-Hans über den Sinn von Opposition
»Denn die Opposition ist ja nicht um ihrer selbst willen da,
und die Menschen, die dort arbeiten, arbeiten dort nicht
nur deshalb, weil sie Geld verdienen wollen, sondern sie
erfüllen eine für das ganze Land unverzichtbare Funktion.
In Großbritannien nennt man die Opposition »her-majesty-
opposition«, weil man deutlich machen will, daß sie eine
Institution ist, die notwendig ist, um die Regierung davon
abzuhalten, unkontrolliert zu handeln – auch die Regierungs-
mehrheit im Parlament«.
Kurt Biedenkopf, 3.2.2000, 11:05, im Deutschlandfunk
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Kurt-Hans über den Sinn von Moral und Politik
»Die Krise ist nur dann eine Chance, wenn sie zu einer wirk-
lichen Selbstreinigung führt. Die CDU muß sich nach ihrer
langen und größtenteils sehr erfolgreichen Zeit erneuern.
Sie muß lernen, ohne einen Übervater eine eigenständige
Identität zu finden.«
Kurt Biedenkopf in der LVZ 28.01.2000
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Erschütterung des politischen Vertrauens
»Es gibt die Erschütterung des politischen Vertrauens. Die
CDU ist ja nicht in erster Linie eine moralische Anstalt,
sondern es ist eine politische Veranstaltung. Und da sind
die Menschen genau so moralisch wie Sie und ich und wie alle
anderen auch. Das ist nun mal auch das Wesen der repräsen-
tativen Demokratie, dass auch die Moral repräsentiert wird.«
Kurt Biedenkopf im Deutschlandfunk 13.02.2000 11:05
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