Dresdner Morgenpost, 10.05.2001
Unendliche Geschichte
Kommentar von Peter Rzepus
DRESDEN. Der Befreiungsschlag von Staatskanzlei-Chef Georg Brüggen mit seinem merkwürdigen Bericht samt fragwürdiger Gutachten war ein glattes Eigentor. Der Versuch, sich selbst aus dem Schlamassel zu ziehen, geriet dem Ministerpräsidenten eher zum Schlag ins Wasser. Die Affäre Biedenkopf droht zur unendlichen Geschichte zu werden.
Eigentlich die Stunde der Opposition. Die will das bereits von Regierung und Regenten frei Haus gelieferte Material aber unterschiedlich nutzen. Während die PDS schon forsch den Rücktritt des Ministerpräsidenten fordert, will es die SPD erst einmal mit einem Untersuchungsausschuss probieren. Beides ist angesichts uneiniger Opponenten wie zugleich erdrückender CDU-Mehrheit aber nicht wirklich bedrohlich.
Dagegen gibt es zu denken, wenn Biedenkopf jetzt in eigener Sache um die Unterstützung der SPD barmt. Das erklärt sich vielleicht noch dadurch, dass sein Rückhalt in den eigenen Reihen wohl doch langsam schwindet. Völlig unerklärlich ist aber, dass Friedrich Merz, die halbe Doppelspitze der Bundes-CDU, dem sächsischen Landesfürsten erst mit fünfwöchiger Verspätung halbherzig beispringt. Und das auch noch mit der Fama einer in der Berliner SPD-Zentrale ausgekochten „Enthauptungsstrategie". Dümmer geht's nimmer.
Interessanter ist da schon die Biedenkopf-Strategie der Selbstverteidigung. Danach ist nicht die umstrittene Situation im Gästehaus selbst Ursache seiner misslichen Lage, sondern das schwache Papier, auf dem alles gründet. Deshalb fordert, Biedenkopf jetzt vom Finanzminister wasserdichte Verträge zur Absicherung genau dieser Situation. Der Mann ist eben Jurist.
Es könnte aber sein, dass der Rechnungshof ihm die eigentlich unkaputtbare Strategie mit einem nunmehr unverschwindbaren neuen Bericht zum Gästehaus torpediert. Dann ginge alles wieder von vorne los. Eine unendliche Geschichte eben.
(Peter Rzepus)
