Karl Nolle, MdL

MDR Online, 15.05.2001

Ministerpräsidenten und ihre Affären

 
Intime Beziehungen zur Wirtschaft und Reisen, die auf deren Kosten unternommen wurden, haben wiederholt Regierungschefs in den Bundesländern zu schaffen gemacht. Zum Beispiel:

Die Ende 1990 aufgedeckte Traumschiff-Affäre setzte dem damaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth (CDU) so zu, dass er im Januar 1991 zurücktrat. Gegenstand der Affäre waren ein Ägäis-Urlaub auf Kosten einer Firma und weitere von Industriefirmen bezahlte Privatreisen.

Der Bremer Bürgermeister Klaus Wedemeyer (SPD) stand 1992 fast unbeschadet eine vom Bund der Steuerzahler kritisierte Spendenpraxis der Bremer Stadtwerke AG durch, die ihm eine Reihe von Vergünstigungen wie den komfortablen Ausbau von Diensträumen gewährt hatten.

Im Juli 1992 kam der hessische Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) ins Gerede, dessen Dienstvilla mit hohen Kosten umgebaut worden war. Kritisiert wurde im Nachhinein auch die Vergabe des Architekturauftrages an eine Freundin der Familie Eichel.

Die Amigo-Affäre - später zum Oberbegriff für teils aus der Strauß-Ära stammende Verbindungen von Politik und Wirtschaft geworden - wurde 1993 dem bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl (CSU) zum Verhängnis: Wegen umstrittener Privatreisen auf Kosten eines Unternehmens trat er zurück.

Niedersachsens Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) wurde Anfang 1996 in der Opernball-Affäre vorgeworfen, als Mitglied des VW- Aufsichtsrats Vorteile angenommen zu haben. Auf Kosten von VW-Chef Ferdinand Piech hatte er zusammen mit seiner Frau den Wiener Opernball besucht.

Schröders Nachfolger in Hannover, Gerhard Glogowski (SPD), stürzte Ende 1999 über die Hochzeits-Affäre: Er hatte sich den Flug in die Flitterwochen am Roten Meer von einem Reiseunternehmen bezahlen und seine Hochzeitsfeier in Braunschweig teilweise von örtlichen Firmen ausrichten lassen.

Quelle: dpa
14.05.2001 15:48

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