Karl Nolle, MdL

Die Einsamkeit des Monarchen

 
DRESDEN. Es ist ein Trauerspiel, in mehrfacher Hinsicht. Es tut weh, einen verdienten Politiker wie Kurt Biedenkopf dabei zu beobachten, wie er sich mit seiner immer trotziger werdenden Verteidigung nur tiefer in eine Situation hineinredet, die auf Dauer nicht zu halten ist - und sei es, weil ein Einundsiebzigjähriger das Ende seiner politischen Laufbahn vor sich sieht. Aber es ist auch mehr als ärgerlich, wie unverfroren kleine Peinlichkeiten und an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe zu dem Zweck scharf gemacht werden, um ihn zu Fall zu bringen. So droht eine Ära trübe zu Ende zu gehen, die für Sachsen einen erstaunlichen Aufstieg bedeutet hat. Denn die Abwehr der PDS-Forderung nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten im sächsischen Landtag gibt bestenfalls eine Atempause. Schlimmerenfalls ist sie ein Pyrrhus-Sieg, also ein Sieg, der die endgültige Niederlage nur befördert. Und es ist offen, ob das Land diese Affäre ohne Schaden übersteht.

Im Falle Biedenkopf kommt vieles zusammen: der Unwillen, ja, die Unfähigkeit des Ministerpräsidenten, sich ein Sachsen ohne seine Führung auch nur vorzustellen, die Neigung der Öffentlichkeit zum skandalisierenden Umgang mit politischen Themen und die fatale Unsicherheit des Urteils in der Mediengesellschaft. An Politiker werden, durchaus zu Recht, besondere Maßstäbe angelegt, und man darf sich andererseits schon ausmalen, dass Biedenkopf - der keine kleine Meinung von sich hat - mit den Beiläufigkeiten seines Amtes gelegentlich ziemlich leger umgegangen ist. Aber es verletzt den Sinn für Angemessenheit, einem Politiker seines Formats aus seinem Umgang mit Koch und Putzpersonal einen Strick zu drehen, und die Vorstellung. er könne durch den Aufenthalt auf dem Schiff eines Freundes korrumpiert worden sein, streift in ihrer kleinkarierten Realitätsfremdheit die Grenzen des Lächerlichen.

Da haben Richard von Weizsäcker und Antje Vollmer Recht - beide nicht im Verdacht, das Moralische niedrig zu hängen -, wenn sie den Umgang mit Biedenkopf anprangern. Und auch er selbst hat Recht, sich zu wehren. Aber zugleich nimmt er seiner Position etwas von ihrer Legitimität durch die Selbstherrlichkeit, mit der er sich verteidigt. Anstatt die Vorwürfe kühl zurückzuweisen, biegt er sich - tief beleidigt - die gegen ihn gerichtete Kampagne zurecht zu einem Kampf um seine Politik, ja, um seine Lebensleistung. Seine Getreuen sehen denn auch ihren Fürsten als Opfer der Bundes-SPD, ja sogar des Bundeskanzlers. Dabei gibt es da allenfalls eine ältere hannoversche Juso-Freundschaft zwischen Schröder und dem Hauptsteinewerfer, einem sächsischen SPD-Landtagsabgeordneten.

Biedenkopfs Entschlossenheit, seine Verteidigung im Angriff zu sehen, der rechttraberische Ich-stehe-das-durch-Ton wirken wie der Versuch, von dem abzulenken, was auf der Tagesordnung steht: die Suche nach dem Nachfolger. Schon die rüde Manier, mit dem er Georg Milbradt, seinen Finanzminister, abserviert hat, als dieser versuchte, diese Operation in Angriff zu nehmen, ließ ahnen, dass er sich partout nicht mit dem Gedanken abgeben kann, sein Amt in die Hände eines anderen abzugeben. Die Art und Weise, in der er den braven Westfalen als möglichen Nachfolger zerstörte, hatte etwas Selbstzerstörerisches, schreckte jedenfalls vor der Selbstverletzung nicht zurück.

Nun rächt sich die Amtsführung Biedenkopfs, die quasimonarchische Attitüde des Landesvaters, die der kleine, von seiner Intelligenz bis zum Platzen überzeugte Mann so genüsslich zelebrierte - einschließlich der in der Landesverfassung nicht vorgesehenen Gattin. Nun fallen auch die Kosten an für die Zustimmung der Sachsen und den Identitätsgewinn, den er ihnen ermöglichte - was alles ihn montgolfierehaft in die einsame 57-Prozent-Mehrheus-Höhe trug. Kann es in einer solchen Situation überhaupt einen Nachfolger geben? Und muss die Kampagne gegen Biedenkopf nicht tatsächlich ein Kampf um die sächsische Landtagswahl 2002 sein, also kein Gezänk um seine Person, sondern eine große strategische Haupt- und Staatsaktion? Wäre es so, wäre er fast schon gerettet. Denn die peinlichen Frage nach der Nachfolge verbieten sich dann von selbst.
(Hermann Rudolph)