Sächsische Zeitung, 18.06.2001
SPD macht sich erneut für Stichwahl stark
Krehl: Gesetz muss taktische Kandidaturen verhindern
DRESDEN. Die SPD hat vor dem Hintergrund der Neuwahlen am 24. Juni eine Änderung des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes gefordert.
Die Sozialdemokraten hielten die Regelung, wonach der zweite Wahlgang anders als in anderen Ländern keine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Bewerbern ist, für schwierig. Das sagte die SPD-Landesvorsitzende Constanze Krehl am Sonnabend nach der Sitzung des Landesvorstandes in Dresden. "Das Gesetz karikiert damit die Bestrebungen von Kandidaten und Parteien, im Wahlkampf Personen und Konzepte vorstellen."
In Sachsen können bei einem eventuell notwendigen zweiten Urnengang auch neue Bewerber antreten. Es dürfe in Zukunft im zweiten Wahlgang keine taktischen Gefälligkeitskandidaturen wie in Dresden mehr geben, sagte Krehl. Sie bezog sich dabei auf die überraschende Kandidatur des letzten Dresdner SED- Oberbürgermeisters Wolfgang Berghofer. Dieser hatte sich trotz einer vorherigen definitiven Absage nun doch als Oberbürgermeister-Kandidat für den zweiten Durchgang beworben.
Die SPD-Fraktion im Landtag hatte bereits im Vorfeld der Bürgermeisterwahlen eine entsprechende Gesetzesänderung beantragt. Die Initiative scheiterte am Widerstand der CDU.
(dpa/SZ)
