spiegel-online, 11:52 Uhr, 17.12.2012
Ein Loblied auf Steinbrück, ausnahmsweise.
Plötzlich hat Angela Merkel einen Gegner - und man weiß wieder, warum man SPD wählen soll: In Hannover hat Kanzlerkandidat Steinbrück das Bild eines gerechteren Landes gezeichnet und für seine Partei verlorengegangene Identität zurückerobert. Der verpatzte Start ist vergessen.
Berlin - Peer Steinbrück hat in Hannover einen schönen Satz gesagt: "Es gibt eine Sehnsucht in unserer Gesellschaft." Die Exzesse der Finanzmärkte, die Entwertung der persönlichen Leistung, der überbordende Egoismus - all das habe eine Sehnsucht nach mehr Maß und nach mehr Gerechtigkeit in den Menschen wachsen lassen: "Deutschland braucht wieder mehr "Wir" und weniger "Ich"!"
Das hat der Mann gesagt, der nun auch offiziell der Kanzlerkandidat der SPD ist. Er hat in Hannover den richtigen Ton getroffen. Das ist nicht wenig. Viel wichtiger aber ist, dass Peer Steinbrück ein Kunststück gelungen ist: Er hat das Bild einer modernen Sozialdemokratie gezeichnet. Nach Hannover weiß man wieder, warum man die SPD wählen sollte.
Gerechtigkeit. Das ist der Grund. Deutschland ist kein gerechtes Land. Der Kanzlerin und ihren Ministern ist das gleichgültig. Aber einer SPD, die sich selbst ernst nimmt, darf das nicht gleichgültig sein. Steinbrücks Rede war eine Rede über den Verlust an Gerechtigkeit und über den Entschluss zu einer Rückeroberung. Damit erobert sich die SPD ein Stück ihrer verlorengegangen Identität zurück.
Steinbrück sagte:
"Die Fliehkräfte in dieser Gesellschaft nehmen zu: durch eine wachsende Kluft in der Vermögens- und Einkommensverteilung, durch unterschiedliche Startchancen von Kindern aus materiell besser gestellten Etagen unserer Gesellschaft und Kindern aus bildungsferneren Schichten, durch die Spaltung des Arbeitsmarktes, weil die Zahl der unsicheren und unterbezahlten Jobs zunimmt, und auch durch finanziell marode Kommunen, die ihre sozialen Brennpunkte nicht mehr in den Griff kriegen, weil ihnen das Geld dafür fehlt."
Mehr Selbstkritik hätte Steinbrück gut gestanden
Es ist gut, dass Steinbrück den Kampf gegen diese Fliehkräfte in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt hat. Er wies selber darauf hin, dass er das schon einmal getan hat: "Diesen Begriff habe ich in der Tat bei einer anderen Nominierungsrede das erste Mal gebraucht, nämlich im November 2002 auf einem Parteitag, bei dem es um die Nominierung für die Wahl zum nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten ging." Seitdem ist viel geschehen. Es war eine rot-grüne Bundesregierung, unter der die Zentrifugalgeschwindigkeit des gesellschaftlichen Umbaus drastisch erhöht wurde. Und es war der sozialdemokratische Finanzminister Steinbrück, der selbst nach dem Ende dieser Regierung noch durch großzügige Deregulierung der Kapitalmärkte die Verteilungsfliehkräfte immer weiter beschleunigte.
Hier sprach also einer, der dabei war. Der Verantwortung trug. Dazu fiel kein Wort. Kein Wort des Eingeständnisses, keines der Einkehr. Das ist nicht üblich auf Nominierungsparteitagen. Ein bisschen mehr Selbstkritik hätte dem Kandidaten aber gut gestanden. Denn er musste sie ohnehin üben. Die ersten Wochen nach Bekanntwerden seiner Kandidatur sehen in der Rückschau wie ein Stück politischer Satire aus. Kaum zu glauben, wie viel im echten Leben in so kurzer Zeit schiefgehen kann. Das (vorerst?) letzte Kapitel: In der vergangenen Woche wollte Steinbrück schon wieder einen seiner Bankvorträge halten. Bei einer Schweizer Privatbank, während in Nordrhein-Westfalen gerade die jüngste Steuersünder-CD in den Staatsrechner geschoben wurde. Steinbrücks Begründung: Die Abmachung sei alt, er könne nicht zurück, es drohe sonst Konventionalstrafe. Im Ernst. Aber es kam nicht dazu, die Staatsanwaltschaft kam vor ihm. Das reicht ihm dann als Grund zur Absage.
Steinbrück erinnert an Sandor Nadelmann, die berühmte Figur von Woody Allen. Der beugt sich einmal in der Mailänder Scala zu weit aus seiner Loge und stürzt kopfüber in den Orchestergraben. Und damit nur niemand denken soll, das sei aus Versehen geschehen, springt er von nun an mit Absicht jeden Abend in die schmerzvolle Tiefe.
Die SPD muss Steinbrück nun bei seinen Worten von Hannover packen
Es war sein Glück, dass die SPD der Meinung war, es gebe keinen besseren Kandidaten als Steinbrück. So ist die Partei: Sie traut sich selbst so wenig, dass sie einen Kandidaten nach ihrem eigenen Herzen nie ins Rennen schicken würde. Keine Chance für Sigmar Gabriel. Aber es gibt nun mal nur diese eine SPD. Und die hat nun ihren Kandidaten. Sie muss ihn bei den Worten von Hannover packen. Sie darf ihn jetzt nicht mehr auslassen.
Steinbrück hat in Hannover das Signal für einen Richtungswahlkampf gegeben. Es ist mutig, die CDU beim Thema soziale Gerechtigkeit anzugreifen. Und es ist mutig, diesen Angriff mit einem offenen Bekenntnis zur Steuererhöhung zu beginnen. Die SPD will die Steuern erhöhen. Das ist richtig und notwendig: Viel zu lange dauern die Ungerechtigkeiten des deutschen Steuerwesens schon an, in dem Arbeit stärker besteuert wird als Kapital, in dem über eine hohe Mehrwertsteuer die Massen geschröpft werden, während über niedrige Spitzensteuersätze die Wohlhabenden verschont bleiben, in dem die Erbschaftsteuer immer noch lächerlich niedrig ist und in dem es immer noch keine Finanztransaktionsteuer gibt.
Albrecht Müller hat neulich im "Freitag" geschrieben. "Für eine rötlich gefärbte Kopie wechselt man in der Krise nicht das Pferd. Die einzige Chance der SPD besteht darin, sich grundlegend von Union und FDP zu unterscheiden." Müller ist einer von der alten Sorte Sozialdemokraten. Einer, dem unter Gerhard Schröder beinahe das Herz gebrochen wäre. Wenn Steinbrück den Kurs hält, den er in Hannover vorgezeichnet hat, dann kann er die Sympathien solcher Genossen zurückgewinnen. Und dadurch der größten Gefahr begegnen, die der SPD am Wahltag droht: eine niedrige Wahlbeteiligung. Angela Merkel hat in Hannover einen Gegner bekommen.
Merkels Schwäche ist Steinbrücks Stärke
Merkel ist eine Meisterin der Macht. Aber sie ist eine Frau ohne Überzeugung. Merkel blickt mit kaltem Blick auf die Welt. Die europäische Einigung ist für sie nicht mehr als eine komplizierte Gleichung aus dem Reich der politischen Thermodynamik. Und gesellschaftliche Gerechtigkeit ist ihr kein Maßstab politischen Handelns, sondern eine disponible Variable in einem System voller Abhängigkeiten.
Die Abwesenheit jeder Überzeugung ist Merkels größte Schwäche. Denn Politik ohne Überzeugung ist Verwaltung. Aber Verwaltung bedeutet keineswegs den Sieg der Vernunft, sondern den Sieg der stärksten Interessen. Das aber sind die Interessen des Kapitals.
Um die Interessen der Vielen gegenüber den Interessen der Wenigen zu schützen, braucht es eines starken politischen Willens. Nach Hannover kann man sich vorstellen, dass Peer Steinbrück diesen Willen hat. Ganz sicher aber ist er der Einzige, der Angela Merkel im kommenden Jahr ablösen kann.
Wer den Wunsch hegt, es möge ein Ende haben mit dieser Bundesregierung, der muss Peer Steinbrück wählen. Alles andere kommt später.
Von Jakob Augstein
