Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion, 03.04.2002
Nolle freut sich auf "fruchtbare Zusammenarbeit" mit Schiemann
Ein CDU-Abgeordneter entdeckt die Lausitz
Dresden, 3.4.2002. Der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen
SPD-Landtagsfraktion Karl Nolle hat sich erfreut darüber gezeigt, dass der
Bautzener CDU-Kollege Schiemann von der Staatsregierung ein deutliches
Engagement für die Lausitz gefordert hat. "Wir freuen uns, dass der
CDU-Politiker nach zwölf Jahren auf unsere Positionen eingeschwenkt ist. Das
lässt auf eine künftig fruchtbare Zusammenarbeit schließen.", erklärte
Nolle. Er nehme es seinem CDU-Kollegen nicht übel, dass er erst jetzt
erkenne, dass Wirtschaftsminister Schommer schon immer ein Hindernis für den
Aufschwung in der Lausitz gewesen sei.
Der SPD-Politiker verwies darauf, dass Schiemann nunmehr sozialdemokratische
Vorschläge aufgegriffen habe: "Wir ziehen seit Jahren wie die Wanderprediger
durch Sachsen und verlangen, dass die Lausitz zur Modellregion werden müsse
und besonderer Unterstützung bedarf. Dass dazu auch Fremdsprachenunterricht
im Kindergarten gehört, hat den Neuigkeitswert des Wetters vom Vortag."
Karl Nolle forderte seinerseits von der Staatsregierung, die wichtigsten
Eckpfeiler für die künftige Entwicklung in der Lausitz auf den Weg zu
bringen. "Die Lausitz benötigt wie die übrigen armen Regionen in Sachsen
einen regionalen Strukturentwicklungsplan. Dieses Papier schlummert seit
Jahren bei der Staatsregierung und wird nicht fertig gestellt. Ich kann nur
hoffen, dass die neue Regierung mehr Fleiß bei ihren Hausaufgaben an den Tag
legt."
Mit Blick auf die Schiemann-Forderungen erklärte Nolle abschließend: "Herr
Schiemann sollte sich bei den nächsten Lausitz-Debatten im Landtag offen mit
seinen Positionen zu erkennen geben und damit der gebeutelten Region Gehör
verschaffen. Zudem wird er die Gelegenheit haben, unseren zahlreichen
zukünftigen Lausitz-Anträgen zuzustimmen."
