Karl Nolle, MdL

Anhörung im Landtag zum Thema „Pilotprojekt TAURIS“

 
DRESDEN. Das Pilotprojekt TAURIS der Staatsregierung zur Integration Langzeitarbeitsloser hat sich als ungeeignet erwiesen. Die Teilnehmer fühlen sich als Billiglohnkräfte, ausgenutzt in persönlicher Notlage, missbraucht. Eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt findet nicht statt. Das konstatierten heute nach einer Anhörung im Landtag DR. MARLIES VOLKMER, Sozial- und Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und der Wirtschaftspolitische Sprecher Karl Nolle. MARLIES VOLKMER unterstrich, dass die Staatsregierung ihre Mittel auf die bestehenden Instrumente des öffentlich geförderten Arbeitsmarktes konzentrieren muss. „Die Menschen müssen wieder sozialversicherungspflichtige Erwerbsarbeit bekommen.“ Sie unterstrich in diesem Zusammenhang die Forderung der SPD-Fraktion nach einer Kofinanzierung der Sachkosten für ABM und einem Sonderprogramm für ausgebildete, aber arbeitslose junge Menschen unter 25 vor allem in den strukturschwachen Gebieten. Darüber hinaus sollte statt TAURIS die ‚Aktion 55‘ verstärkt gefördert werden. Die bisher schon eingesetzten 7,3 Millionen Mark - von denen, wie Minister Schommer auf Anfrage von GISELA SCHWARZ mitteilte, ganze vier Prozent, an die Betroffenen gingen - könnten für die aktive Arbeitsmarktpolitik eingesetzt werden. KARL NOLLE wies darauf hin, dass Arbeitslosigkeit wirksam und langfristig nur durch die im Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit beschlossenen Modellversuche für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose wie z. B. im Bereich der Arbeitsämter Chemnitz-Zwickau bekämpft werden kann. „Hier sollte der Freistaat im kommenden Haushalt mehr als die im Bündnis beschlossene 20-prozentige Kofinanzierung einplanen. Die Mittel von TAURIS können hier wirklich integrierend, da wirtschaftsnah eingesetzt werden.“ Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion DR. GISELA SCHWARZ betonte nach der Anhörung: „Den vom DGB-Sachsen geforderten ‚Wettbewerb für kommunale Beschäftigungsinitiativen‘ sehen wir als Weiterentwicklung unserer Forderung als möglichen Bestandteil regional ausgelegter Entwicklungskonzepte an. In diesen muss besonders die Integration der von der TAURIS-Begleitforschung festgestellten großen Zahl hoch qualifizierter Frauen angestrebt werden.“