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Ein Landrat wie ein Fürst - Vetternwirtschaft, die Zweite   AKTE 0018

Ein Landrat wie ein Fürst - Vetternwirtschaft, die Zweite

Doch damit nicht genug. Ein zweiter Fall von Vetternwirtschaft erschütterte im Jahr 2003 den Kreis Stollberg. Im Mittelpunkt steht das Stollberger Krankenhaus, das extrem überschuldet ist. Abhilfe soll die Privatisierung von Küche und Fuhrpark bringen. Der Landrat lässt also ein Gutachten über Machbarkeit und Nutzen dieser Maßnahme erstellen. Das Gutachten empfiehlt nicht nur die Privatisierung, sondern gleich noch eine Firma, die sich dessen annehmen könnte. Das Geschäftsmodell von Hertwich brummt, denn die Gutachterfirma gehört demselben Freund, mit dem der Landrat schon über die abis Umwelttechnik geschäftlich verbunden ist. Und die vom Gutachten empfohlene Firma gehört ihm ebenfalls. Kurz gesagt: Eine Gutachterfirma empfiehlt eine eigene Tochterfirma - an sich schon ein merkwürdiger Vorgang - und der Auftraggeber des Gutachtens ist mit dem Eigentümer der Firmen geschäftlich verbunden.

So entsteht der Filz, in dem politische und Geschäftsinteressen miteinander verknüpft und verschleiert werden, sich Unternehmer bereichern und der Bürger am Ende die Zeche zahlt. Lange Zeit kapitulierte sogar die Staatsanwaltschaft vor dieser Art von Filz. „Nicht strafrechtlich relevant“, entschied sie. Erst vor einigen Tagen ist Bewegung in die Sache gekommen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz bestätigte die Anklage wegen Untreue.

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Schwarzer Filz
Vorwort von Thomas Jurk Vorwort von Karl Nolle SPD Fraktion im Sächsischen Landtag
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Thomas Jurk

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Karl Nolle

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