Agenturen dpa, 18:14 Uhr, 11.10.2011 Rechtliche Zweifel an «Demokratie-Erklärung»
Umstritten war Sachsens «Demokratie-Erklärung» schon immer. Nun können ihre Gegner auch verfassungsrechtliche Bedenken geltend machen. Noch denkt das Innenministerium aber nicht an einen Verzicht.
Süddeutsche Zeitung, 11.10.2011 Staatliches Spähprogramm
Wie inkompetente Behörden das Trojaner-Desaster begünstigen
DNN/LVZ, 11.10.2011 SPD will an Garantietopf für Landesbank
Haushälter Pecher: Teile des Fonds für Investitionen freigeben / Finanzressort warnt vor "Zockerei"
spiegel-online.de, 14:06 Uhr, 09.10.2011 SPD-Zustand - Überraschend bräsig ...
Politisch erneuert und vitalisiert hat sich die Partei nicht. Auf die Härte der sozialen, ökonomischen und gesellschaftlichen Brüche, die bevorstehen, ist sie ebenso wenig vorbereitet wie der Rest der etablierten Politik.
Agenturen dpa, 14:34 Uhr, 09.10.2011 Stellvertreterin Wille soll neue MDR-Intendantin werden
Im zweiten Anlauf soll es nun klappen. Der MDR-Verwaltungsrat einigte sich auf eine neue Kandidatin für die Intendantenwahl Ende Oktober - diesmal einstimmig.
spiegel-online.de,12:43 Uhr, 09.10.2011 CCC-Analyse des Staatstrojaners - Programmierter Verfassungsbruch
Die Analyse der Üerwachungssoftware durch CCC hat Erschreckendes zutage gefördert: Die eigentlich nur zur Überwachung von Kommunikation gedachte Software erlaubt einen Vollzugriff auf den Rechner des Betroffenen. Das aber hat das Bundesverfassungsgericht
www.quo-vadis-dresden.de, 09.10.2011 Pflug durchs Gehirn
Bürgerliche Tumulte im Dresdner Stadtrat zur Erheiterung der Rechtsextremen
Agenturen dpa, 17:44 Uhr, 08.10.2011 Dulig beklagt soziale Kälte - offen für Linksbündnis
Sachsens SPD hat der Kinderpolitik einen extra Parteitag gewidmet. Mit Hüpfburg im Hintergrund ging es geräuschvoll zu. Aufhorchen ließen aber vor allem Aussagen zu einem Linksbündnis.
